Die Freiheit ist nutzlos

Zur Zeit des Kommunismus hattest du Geld, aber es gab nichts, das man kaufen könnte.
Zur Zeit der Demokratie sind die Regale voller Waren, du hast aber das Geld nicht, um sie zu kaufen.

Ein Thema, mit dem man sich unvermeidlich auseinandersetzen muss, wenn man in Polen oder in einem anderen osteuropäischen Land lebt, ist die kommunistische Ära. Viele der Meinungen und Verhalten können nicht verstanden werden, wenn man dieses historische Erbe nicht in Betracht zieht. Polen, im Unterschied zu den Russen, sind nicht besonders behilflich, wenn es darum geht, diese Ära zu verstehen. Wahrscheinlich wollen sie damit beweisen, dass sie den Kommunismus überwunden haben, und im Allgemeinen reden sie nicht gerne darüber. Es handelte sich übrigens um ein Regime, das von außen aufgezwungen wurde.

Angeblich sagte einmal Lenin, dass "die Freheit ist nutzlos, wenn man verhungert". Mich beeindruckte dieser Satz, und ich glaube, dass er die Grundidee vom Kommunismus sehr gut darstellt. Nahrung, Wohnung, Arbeit und medizinische Versorgung werden zugesichert, aber viele Freiheiten werden entnommen und es ist nicht erlaubt, sich von der Masse abzuheben oder etwas Neues zu versuchen. Es ist eine Ideologie, die immer noch für Arme und Besitzlose anziehend wirkt. Übrigens sind die kommunistische Regierungen in Osteuropa letztendlich gescheitert, nicht weil es keine Freiheit gab, sondern weil sie nicht mehr in der Lage waren, ihr Grundversprechen zu halten. In China entwickelte sich die Lage anders.

Es ist aber fraglich, ob die Volksrepublik Polen und die anderen osteuropäischen Staaten wirklich "kommunistisch" waren. Laut Marx ist der Kommunismus die letzte Stufe des Revolutionprozesses. In dieser Phase gibt es eine klassenlose Gesellschaft. Jeder nimmt nach seinem Bedarf und gibt nach seinen Möglichkeiten. Gesellschaftsklassen aber existierten immer noch in den kommunistischen Ländern, abhängig von der Stelle, die man in der Machthierarchie einnahm, und von dem Zugang zu den chronisch "defizitären" Konsumgütern. Sogar diejenigen an der Spitze gaben zu, dass die Revolution noch nicht vollständig war und sich immer noch im Stadium der Diktatur des Proletariats befand, weil der Kampf gegen die dekadenten kapitalistischen Länder weitergeführt werden musste. Der politsche Verfolgte Trotzky dagegen behauptete, dass es sich um eine "Verratene Revolution" handelte, die zu einer "Diktatur der Bürokraten" ausgeartet war, und sah voraus, dass sie letztendlich scheitern würde.

In der Volksrepublik Polen gab es die Todestrafe, die gegen Hunderten von Leuten vollzogen wurde. Das Auswandern war nicht erlaubt und sogar als Schwerverbrechen gesehen, und nur wenige Priviligierte durften ins Ausland reisen. Viele Bücher waren verboten. Der cronische Mangel an Verbrauchsgütern wurde sowohl durch Inkompetenz, Korruption und Ineffizienz, als auch durch schlechte Logistik, Infrastruktur und technologischen Rückstand verursacht. Ich habe immer noch nicht verstanden, wie so ein strenges Regime es nicht schaffte, die Leuten zur Arbeit zu zwingen, und zuließ, dass die Arbeiter "immer Recht auf zwei Tausend zloty pro Monat hatten, unabhängig davon, ob sie schliefen oder arbeiteten". Hinzu kommt, dass in den Staatsfabriken die Arbeiter sehr viel gestohlen wurde.

Die Volksrepublik Polen war aber deutlich anders als die Sowietjunion. In Polen wurde die Landwirtschaft kaum kollektiviert. Die katholische Kirche genoß einige Priviligien, und einige Oppositionsbewegungen wie Solidarność wurden toleriert, bis es dann aber doch zu ihrer Niederschlagung während des Ausnahmezustands zwischen 1981 und 1983 kam.

Am Ende gab es keine Revolution, sonder einen runden Tisch. Vertreter der Regierung und der Opposition setzten sich zusammen und einigten sich, wie sich der Regimewandel abspielen sollte. Da es keinen Bruch gab, konnten viele Kommunisten in dem neuen System überleben und sogar erfolgreich sein. Sogar der letzte Diktator Jaruzelski konnte sich aus der Verantwortung für den Ausnahmezustand herausreden, wurde zum Präsidenten gewählt und starb in seinem eigenen Bett, statt erschossen oder ins Gefängnis gebracht zu werden. Die Nachfolger der Kommunistischen Partei schafften es, mehrmals wieder an die Macht zu kommen, bis sie in einige Skandale verwickelt waren und die Partei zusammenbrach..

Tatsächlich scheinen die Polen gegenüber der kommunistischen Ära nicht wirklich von Grund auf negativ eingestellt zu sein. Die Filme, die in jener Periode gedreht wurden, sind immer noch die beliebtesten, obwohl sie versteckte Propaganda enthalten. Es werden regelmäßig Bücher veröffentlicht, die den Eindruck geben, dass das Leben unter dem Kommunismus nicht so schlecht war. Die Meinung, dass der Kommunismus doch viele gute Seiten hatte, ist verbreitet und akzeptabel - das Gleiche in Italien und Deutschland über den Faschismus zu behaupten wäre viel problematischer. Ich stelle mir die Frage, was wohl passieren wird, wenn es dem neuen polnischen Kapitalismus nicht gelingen sollte, sein Versprechen zu halten: über Jahrzehnte ungebrochenes Wachstum und ein Lebensniveau vergleichbar dem in Westeuropa .

Die Diktatur der Mehrheit

Nein, die Demokratie ist keine Diktatur der Mehrheit

Man sagt, dass in der Demokratie die Mehrheit regiert. Aber schon die alten Griechen wussten, dass es bestimmte Begrenzungen gibt. Einige Autoren, unter anderem der bekannte Tocqueville, haben vor einer Diktatur der Mehrheit in der Demokratie gewarnt. So etwas entsteht, wenn eine Mehrheit sich das Recht nimmt, eine Minderheit zu unterdrücken, zu verfolgen und ihr Rechte wegzunehmen.

So etwas ist  in der Geschichte mehrmals passiert, wie zum Beispiel beim Faschismus in Italien, der als eine von den Faschisten dominierte Sammlung von Parteien an die Macht kam, das sogenannte “Listone”. Der Nazismus in Deutschland wurde auch an die Macht gewählt. Es ist wahrscheinlich, dass beide diese Regierungen lange von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt wurden. Dann stellt sich aber die Frage: Wenn die Mehrheit eines Landes sich einigt, eine Minderheit zu unterdrücken, dürfen wir das Demokratie benennen ? Selbstverständlich nicht. Die unantastbaren Grundrechte einer Minderheit dürfen nicht durch eine Entscheidung der Mehrheit weggenommen werden..

Dafür gibt es auch Beispiele, die nicht so lange zurückliegen. Ist es gerecht, der russischen Minderheit in der Ukraine den offiziellen Gebrauch der russischen Sprache zu verbieten, wenn die Mehrheit der Ukrainer dafür stimmt ? Ist es gerecht, die Krim illegal zu annektieren und die Ukraine zu überfallen, wenn die Mehrheit der Russen das unterstützt ? Wenn zwei Mehrheiten gegensätzlicher Ansichten sind, ist ein Krieg fast die logische Konsequenz.

Ist es gerecht, Rechte denjenigen wegzunehmen, die einen unterschiedlichen Lebensstil führen, wenn eine Mehrheit sich so etwas wünscht ? Im heutigen Russland ist die Antwort selbstverständlich ja. Russland ist heutzutage ein typisches Beispiel von Diktatur der Mehrheit, wenn wir die Statistiken glauben, laut derer die meisten Leuten immer noch Putin unterstützen..

Oft werden in den ehemaligen sozialistischen Ländern die Gefahren einer Diktatur der Minderheit nicht berücksichtigt, wenn man über Demokratie spricht. Für die meisten Leute hier steht im Gegensatz zur Demokratie eine Diktatur der Minderheit, die von einer externen Macht unterstützt wird, wie es zum Beispiel der Fall bei der Volksrepublik Polens war. Laut vielen Polen kann eine von einer Mehrheit getroffene Entscheidung nicht falsch sein.

Ein Paradebeispiel einer solchen Einstellung ist Lech Walesa, der immer noch populär ist. Als er den Kommunismus bekämpfte, fühlte er sich auf der richtigen Seite, “weil die meisten Polen mit uns waren”. Als er aber an die Macht kam, zeigte er aber, dass Antikommunist zu sein lange nicht heißt, auch ein Demokrat zu sein. Er hat mehrmals behauptet, dass Minderheiten wie Juden oder homosexuelle weniger politische Rechte haben sollten.  Wie antwortet er, wenn man ihm Diskriminierung vorwirft ? “Die meisten Polen sind der gleichen Meinung wie ich”.

Ich habe auch solche Erfahrungen in Polen gemacht. Es wurde zum Beispiel von mir verlangt, dass ich etwas in meinem Verhalten ändere, das niemanden störte. Warum hätte ich das machen sollen ? “Weil das eine Entscheidung der Mehrheit ist, und das ist die Demokratie”.  Es wäre fast das Gleiche, als würde man mich zwingen, Moslem zu werden, weil alle meine Kollegen Muslime sind. Manche Menschen sollten sich ein bisschen weiterbilden, bevor  sie so leicht das Wort “Demokratie” aussprechen.